Landesparteitag 2022 in Landshut

Am Samstag, den 30.4.2022 kamen Olaf Fries und ich zum Landesparteitag der ÖDP Bayern nach Landshut. Das Tagesprogramm war vollgespickt mit 18 TOPs.

Zuerst gab es eine Begrüßung vom Landshuter Oberbürgermeister Putz, bevor der noch amtierende Landesvorsitzende Klaus Mrasek den Parteitag eröffnete. Gleich danach gab es eine Resolution „FRIEDEN UND SOLIDARITÄT FÜR DIE UKRAINE“. Es folgten Rechenschaftsberichte und der Bericht der Kassenprüfer sowie die Vorstellung der Haushaltspläne für die Jahre 2023 bis 2026. Die Haushaltslage der ÖDP Bayern ist im grünen Bereich, da aber durch die 0,5% Hürde kein Geld vom Bund einging und die ÖDP keinerlei Groß- und Konzernspenden annimmt, um unabhängig zu sein, ist die ÖDP mehr denn je auf Spenden der Mitglieder angewiesen, und Klaus Mrasek appellierte an die Spendenfreudigkeit der Mitglieder. Es kamen in der Reihenfolge einige Anträge zu Satzungsänderungen, die teilweise angenommen und auch abgelehnt wurden.

Anschließend ging es in geheimer Abstimmung an die Wahl einer neuen Doppelspitze. Gewählt wurden mit 94 % Agnes Becker und mit 95 % Tobias Ruff, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der ÖDP in München. Beide sind schon sehr lange in der ÖDP, Agnes Becker ist u.a. die Mitinitiatorin des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ und Tobias Ruff ist in München sehr aktiv im Stadtrat tätig, und somit keine unbekannten Gesichter in der Partei. Dafür gab es einen langen Applaus und die beiden nahmen überglücklich ihre Wahl an. Sogleich folgte die Vorstellung der Petition „Stimmkreisreform statt XXL-Landtag“, und von mir folgt jetzt hier gleich die Bitte, zahlreich dafür abzustimmen. Zur Auflockerung ging es dann nach draußen vor die Messehalle zu 2. Resolution „Nein zur AKW-Laufzeitverlängerung, Umsteuerung zu einer glaubwürdigen Energiewende!

Im Laufschritt ging es zurück in die Halle zur Wahl der Kassenprüfer, des Landesschiedsgerichts und der Bundeshauptausschussdelegierten- und ersatzdelegierten. Die weiteren Wahlergebnisse: Als stellvertretender Landesvorsitzender wurde Thomas Büchner (Landkreis Coburg) im Amt bestätigt und die stellvertretende Landrätin aus dem Landkreis Straubing-Bogen, Martha Altweck-Glöbl neu gewählt. Neuer Landesschatzmeister ist Bezirksrat Alexander Abt (Memmingen). Zu Beisitzern wählten die Delegierten Agnes Edenhofer (Weilheim), Esther Wagenhäuser (Schweinfurt), Lucia Fischer (Memmingen-Unterallgäu) und Christoph Zollbrecht (Amberg-Sulzbach). Ohne Pause im Sauseschritt wurden weitere Anträge und Volksbegehren vorgetragen, behandelt und abgestimmt; wie z. B. u.a.- Volksbegehren BeV OBB Schlanker Staat - schlanker Landtag - Volksbegehren BeV OBB Abschaffung 10H- Regel- Volksbegehren KV Rosenheim mehr Demokratie - keine Überhangmandate - Antrag aus Fürth zur PV-Überdachung von Parkplätzen. Tobias Ruff stellte uns noch das Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ der ÖDP München vor, und nach einem Kurzfilm zur Aktionsidee aus dem KV Ebersberg mit Namen KIPPI, um die Zigarettenkippen ordentlich zu entsorgen und nicht in die Umwelt zu werfen gab es nach schlappen 8 Stunden und etlichen rauchenden Köpfen das Schlusswort der Landesvorsitzenden.

Alles in Allem war es für uns ein interessanter und motivierender Parteitag, der uns viel Antrieb und Motivation für die nächsten anstehenden Landtagswahlen und sonstigen Arbeiten in den jeweiligen Kreisverbänden mit nach Hause gab. Ich hoffe, wir sehen uns bald zu unserem „orangenen Tisch am Donnerstag, den 12. Mai 2022 in Waakirchen im Hoppebräu, wo Olaf und ich Euch gerne Rede und Antwort zum LPT stehen werden, und wir Euch hoffentlich einen ganzen Schwung Motivation für die Zukunft der ÖDP im Landkreis Miesbach mitgeben können.

Kristina Roedel, Kreuth

Kreisrätin im Landkreis Miesbach